Disclaimer
– rechtliche Hinweise
§ 1 Haftungsbeschränkung
Die Inhalte dieser Website werden mit größtmöglicher
Sorgfalt erstellt. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr
für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität
der bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der Inhalte der Website
erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Namentlich gekennzeichnete
Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht
immer die Meinung des Anbieters wieder. Mit der reinen Nutzung der
Website des Anbieters kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen
dem Nutzer und dem Anbieter zustande.
§
2 Externe Links
Diese Website enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter
(“externe Links”). Diese Websites unterliegen der Haftung
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der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft,
ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem
Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Der
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Eine ständige Kontrolle der externen Links ist für den
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derartige externe Links unverzüglich gelöscht.
§
3 Urheber- und Leistungsschutzrechte
Die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte unterliegen
dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom deutschen
Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf
der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder jeweiligen
Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung,
Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw.
Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen
Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche
gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe
einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und
strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für
den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch
ist erlaubt.
Die
Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit schriftlicher
Erlaubnis zulässig.
§
4 Besondere Nutzungsbedingungen
Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser
Website von den vorgenannten Paragraphen abweichen, wird an entsprechender
Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten
im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.
Quelle:
Impressum
Muster vom Juraforum.
Datenschutzerklärung
A)
1.
Information über die Erhebung personenbezogener Daten
(1) Im Folgenden
informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei
Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind alle Daten,
die auf Sie persönlich beziehbar sind, z. B. Name, Adresse,
E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten.
(2) Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung
(DS-GVO) ist die Stadt Philippsburg, vertreten durch den Bürgermeister
Stefan Martus, Rote-Tor-Straße 6 – 10, 76661 Philippsburg
(siehe unser Impressum). Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen
Sie unter info@heinzmann.pro oder unserer Postadresse mit dem Zusatz
„der Datenschutzbeauftragte“.
(3) Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über
ein Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (Ihre
E-Mail-Adresse, ggf. Ihr Name und Ihre Telefonnummer) von uns gespeichert,
um Ihre Fragen zu beantworten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden
Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich
ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche
Aufbewahrungspflichten bestehen.
(4) Falls wir für einzelne Funktionen unseres Angebots auf
beauftragte Dienstleister zurückgreifen oder Ihre Daten für
werbliche Zwecke nutzen möchten, werden wir Sie untenstehend
im Detail über die jeweiligen Vorgänge informieren. Dabei
nennen wir auch die festgelegten Kriterien der Speicherdauer.
2.
Ihre Rechte
(1) Sie haben
gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden
personenbezogenen Daten:
– Recht auf Auskunft,
– Recht auf Berichtigung oder Löschung,
– Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
– Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
– Recht auf Datenübertragbarkeit.
(2) Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde
über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns
zu beschweren.
3.
Erhebung personenbezogener Daten bei Besuch unserer Website
(1)
Bei der bloß informatorischen Nutzung der Website, also wenn
Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln,
erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an
unseren Server übermittelt. Wenn Sie unsere Website betrachten
möchten, erheben wir die folgenden Daten, die für uns
technisch erforderlich sind, um Ihnen unsere Website anzuzeigen
und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten (Rechtsgrundlage
ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO):
– IP-Adresse
– Datum und Uhrzeit der Anfrage
– Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
– Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
– Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
– jeweils übertragene Datenmenge
– Website, von der die Anforderung kommt
– Browser
– Betriebssystem und dessen Oberfläche
– Sprache und Version der Browsersoftware.
(2) Zusätzlich zu den zuvor genannten Daten werden bei Ihrer
Nutzung unserer Website Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei
Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte
dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden
und durch welche der Stelle, die den Cookie setzt (hier durch uns),
bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine
Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen.
Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher
und effektiver zu machen.
(3) Einsatz von Cookies:
a) Diese Website nutzt folgende Arten von Cookies, deren Umfang
und Funktionsweise im Folgenden erläutert werden:
– Transiente Cookies (dazu b)
– Persistente Cookies (dazu c).
b) Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie
den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies.
Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene
Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen.
Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf unsere
Website zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht,
wenn Sie sich ausloggen oder den Browser schließen.
c) Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen
Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann.
Sie können die Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres
Browsers jederzeit löschen.
d) Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen
konfigurieren und z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder
allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie eventuell
nicht alle Funktionen dieser Website nutzen können.
B)
1. Einsatz von Social-Media-Plug-ins
(1) Wir setzen derzeit folgende Social-Media-Plug-ins ein: z.B.
Facebook, Google+, Twitter, Xing, T3N, LinkedIn, Flattr. Wir nutzen
dabei die sog. Zwei-Klick-Lösung. Das heißt, wenn Sie
unsere Seite besuchen, werden zunächst grundsätzlich keine
personenbezogenen Daten an die Anbieter der Plug-ins weitergegeben.
Den Anbieter des Plug-ins erkennen Sie über die Markierung
auf dem Kasten über seinen Anfangsbuchstaben oder das Logo.
Wir eröffnen Ihnen die Möglichkeit, über den Button
direkt mit dem Anbieter des Plug-ins zu kommunizieren. Nur wenn
Sie auf das markierte Feld klicken und es dadurch aktivieren, erhält
der Plug-in-Anbieter die Information, dass Sie die entsprechende
Website unseres Online-Angebots aufgerufen haben. Zudem werden die
unter § 3 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt.
Im Fall von Facebook und Xing wird nach Angaben der jeweiligen Anbieter
in Deutschland die IP-Adresse sofort nach Erhebung anonymisiert.
Durch die Aktivierung des Plug-ins werden also personenbezogene
Daten von Ihnen an den jeweiligen Plug-in-Anbieter übermittelt
und dort (bei US-amerikanischen Anbietern in den USA) gespeichert.
Da der Plug-in-Anbieter die Datenerhebung insbesondere über
Cookies vornimmt, empfehlen wir Ihnen, vor dem Klick auf den ausgegrauten
Kasten über die Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers alle
Cookies zu löschen.
(2) Wir haben weder Einfluss auf die erhobenen Daten und Datenverarbeitungsvorgänge,
noch sind uns der volle Umfang der Datenerhebung, die Zwecke der
Verarbeitung, die Speicherfristen bekannt. Auch zur Löschung
der erhobenen Daten durch den Plug-in-Anbieter liegen uns keine
Informationen vor.
(3) Der Plug-in-Anbieter speichert die über Sie erhobenen Daten
als Nutzungsprofile und nutzt diese für Zwecke der Werbung,
Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website.
Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (auch für nicht
eingeloggte Nutzer) zur Darstellung von bedarfsgerechter Werbung
und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten
auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht
gegen die Bildung dieser Nutzerprofile zu, wobei Sie sich zur Ausübung
dessen an den jeweiligen Plug-in-Anbieter wenden müssen. Über
die Plug-ins bietet wir Ihnen die Möglichkeit, mit den sozialen
Netzwerken und anderen Nutzern zu interagieren, so dass wir unser
Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten
können. Rechtsgrundlage für die Nutzung der Plug-ins ist
Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.
(4) Die Datenweitergabe erfolgt unabhängig davon, ob Sie ein
Konto bei dem Plug-in-Anbieter besitzen und dort eingeloggt sind.
Wenn Sie bei dem Plug-in-Anbieter eingeloggt sind, werden Ihre bei
uns erhobenen Daten direkt Ihrem beim Plug-in-Anbieter bestehenden
Konto zugeordnet. Wenn Sie den aktivierten Button betätigen
und z. B. die Seite verlinken, speichert der Plug-in-Anbieter auch
diese Information in Ihrem Nutzerkonto und teilt sie Ihren Kontakten
öffentlich mit. Wir empfehlen Ihnen, sich nach Nutzung eines
sozialen Netzwerks regelmäßig auszuloggen, insbesondere
jedoch vor Aktivierung des Buttons, da Sie so eine Zuordnung zu
Ihrem Profil bei dem Plug-in-Anbieter vermeiden können.
(5) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung
und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in
den im Folgenden mitgeteilten Datenschutzerklärungen dieser
Anbieter. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren
diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten
zum Schutze Ihrer Privatsphäre.
(6) Adressen der jeweiligen Plug-in-Anbieter und URL mit deren Datenschutzhinweisen:
a) Facebook Inc., 1601 S California Ave, Palo Alto, California 94304,
USA; http://www.facebook.com/policy.php; weitere Informationen zur
Datenerhebung: http://www.facebook.com/help/186325668085084, http://www.facebook.com/about/privacy/your-info-on-other#applications
sowie http://www.facebook.com/about/privacy/your-info#everyoneinfo.
Facebook hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.
b) Google Inc., 1600 Amphitheater Parkway, Mountainview, California
94043, USA; https://www.google.com/policies/privacy/partners/?hl=de.
Google hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.
c) Twitter, Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, California
94103, USA; https://twitter.com/privacy. Twitter hat sich dem EU-US-Privacy-Shield
unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.
d) Xing AG, Gänsemarkt 43, 20354 Hamburg, DE; http://www.xing.com/privacy.
e) T3N, yeebase media GmbH, Kriegerstr. 40, 30161 Hannover, Deutschland;
https://t3n.de/store/page/datenschutz.
f) LinkedIn Corporation, 2029 Stierlin Court, Mountain View, California
94043, USA; http://www.linkedin.com/legal/privacy-policy. LinkedIn
hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.
g) Flattr Network Ltd. mit Sitz in 2 nd Floor, White bear yard 114A,
Clerkenwell Road, London, Middlesex, England, EC1R 5DF, Großbritannien;
https://flattr. com/privacy.]
2. AddThis-Bookmarking
(1) Unsere Webseiten enthalten zudem AddThis-Plug-ins. Diese Plug-ins
ermöglichen Ihnen das Setzen von Bookmarks bzw. das Teilen
von interessanten Inhalten mit anderen Nutzern. Über die Plug-ins
bieten wir Ihnen die Möglichkeit, mit den sozialen Netzwerken
und anderen Nutzern zu interagieren, so dass wir unser Angebot verbessern
und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten können.
Rechtsgrundlage für die Nutzung der Plug-ins ist Art. 6 Abs.
1 S. 1 lit. f DS-GVO.
(2) Über diese Plug-ins baut Ihr Internetbrowser eine direkte
Verbindung mit den Servern von AddThis und gegebenenfalls dem gewählten
sozialen Netzwerk- oder Bookmarking-Dienst auf. Die Empfänger
erhalten die Information, dass Sie die entsprechende Website unseres
Online-Angebots aufgerufen haben und die unter § 3 dieser Erklärung
genannten Daten. Diese Informationen werden auf den Servern von
AddThis in den USA verarbeitet. Wenn Sie Inhalte auf unserer Webseite
an soziale Netzwerke oder Bookmarking-Dienste senden, kann eine
Verbindung zwischen dem Besuch unserer Webseite und Ihrem Nutzerprofil
bei dem entsprechenden Netzwerk hergestellt werden. Wir haben weder
Einfluss auf die erhobenen Daten und Datenverarbeitungsvorgänge,
noch sind uns der volle Umfang der Datenerhebung, die Zwecke der
Verarbeitung, die Speicherfristen bekannt. Auch zur Löschung
der erhobenen Daten durch den Plug-in-Anbieter liegen uns keine
Informationen vor.
(3) Der Plug-in-Anbieter speichert diese Daten als Nutzungsprofile
und nutzt diese für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder
bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung
erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer)
zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer
des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer
Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen
die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung
dessen an den jeweiligen Plug-in-Anbieter richten müssen.
(4) Wenn Sie nicht an diesem Verfahren teilnehmen möchten,
können Sie der Datenerhebung und -speicherung jederzeit durch
Setzen eines Opt-out-Cookies mit Wirkung für die Zukunft widersprechen:
http://www.addthis.com/privacy/opt-out. Alternativ können Sie
Ihren Browser so einstellen, dass er das Setzen eines Cookies verhindert.
(5) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung
und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter sowie weitere
Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten
zum Schutze Ihrer Privatsphäre erhalten Sie bei: AddThis LLC,
1595 Spring Hill Road, Sweet 300, Vienna, VA 22182, USA, www.addthis.com/privacy.
3. Einbindung von YouTube-Videos
(1) Wir haben YouTube-Videos in unser Online-Angebot eingebunden,
die auf http://www.YouTube.com gespeichert sind und von unserer
Website aus direkt abspielbar sind.[Diese sind alle im „erweiterten
Datenschutz-Modus“ eingebunden, d. h. dass keine Daten über
Sie als Nutzer an YouTube übertragen werden, wenn Sie die Videos
nicht abspielen. Erst wenn Sie die Videos abspielen, werden die
in Absatz 2 genannten Daten übertragen. Auf diese Datenübertragung
haben wir keinen Einfluss.
(2) Durch den Besuch auf der Website erhält YouTube die Information,
dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Website aufgerufen
haben. Zudem werden die unter § 3 dieser Erklärung genannten
Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob YouTube
ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind,
oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt
sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie
die Zuordnung mit Ihrem Profil bei YouTube nicht wünschen,
müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. YouTube
speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für
Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung
seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst
für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter
Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre
Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht
ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile,
wobei Sie sich zur Ausübung dessen an YouTube richten müssen.
(3) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung
und ihrer Verarbeitung durch YouTube erhalten Sie in der Datenschutzerklärung.
Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren Rechten und
Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre:
https://www.google.de/intl/de/policies/privacy. Google verarbeitet
Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA und hat sich dem EU-US-Privacy-Shield
unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.
4. Einbindung von Google Maps
(1) Auf dieser Webseite nutzen wir das Angebot von Google Maps.
Dadurch können wir Ihnen interaktive Karten direkt in der Website
anzeigen und ermöglichen Ihnen die komfortable Nutzung der
Karten-Funktion.
(2) Durch den Besuch auf der Website erhält Google die Information,
dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Website aufgerufen
haben. Zudem werden die unter § 3 dieser Erklärung genannten
Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob Google
ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind,
oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt
sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie
die Zuordnung mit Ihrem Profil bei Google nicht wünschen, müssen
Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. Google speichert
Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der
Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner
Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für
nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung
und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten
auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht
zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung
dessen an Google richten müssen.
(3) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung
und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in
den Datenschutzerklärungen des Anbieters. Dort erhalten Sie
auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten
und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre:
http://www.google.de/intl/de/policies/privacy. Google verarbeitet
Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA und hat sich dem EU-US
Privacy Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework
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